
Noch vor Zulassung:🚫EU stellt Sellners Remigrations-Bürgerinitiative ins Abseits ++ Verstoß gegen EU-Werte ++ Das sagt Sellner zu AUF1
Eindeutiges Zeichen! Die EU lehnt die Bürgerinitiative „Save Europe Act“ von Martin Sellner und Eva Vlaardingerbroek noch vor der offiziellen Zulassung ab! In einem Schreiben an die Organisatoren, was AUF1 vorliegt, wirft die Kommission der Initiative vor, „Diskriminierung aufgrund von Rasse und ethnischer Herkunft darzustellen, und damit offensichtlich gegen Artikel 21 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sowie gegen die in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union verankerten Werte verstoßen, auf denen die Union gegründet ist“.
Die EU räumte der Bürgerinitiative eine Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum gestrigen Tag ein. Mitinitiator Martin Sellner äußerte sich exklusiv gegenüber AUF1 wie folgt:
„Wir haben damit gerechnet dass die Europäische Union versuchen wird, die Bürgerinitiative zu verhindern. Wir haben geantwortet und wir warten ab, aber selbst wenn sie es tun, haben wir eine perfekte Reaktion vorbereitet.“
Konkret fordert die Bürgerinitiative stärkeren Schutz der Außengrenzen, schnellere Prüf- und Rückführungsverfahren sowie eine beschleunigte Remigration illegal aufhältiger Migranten, abgelehnter Asylbewerber und weiterer Gruppen nicht-europäischer Migranten. Auch Rückführungsentscheidungen sollen EU-weit gegenseitig anerkannt werden. Zudem sollen Sozialleistungs-Anreize beseitigt werden, die weitere Migration nach Europa fördern.
📺 Das Interview von Stefan Magnet mit Martin Sellner, unter anderem zum „Save Europe Act“, können Sie hier nachsehen: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/die-entscheidende-phase-hat-begonnen-jetzt-kommt-remigration-oder-buergerkrie
