Jahrelang wurde jeder, der vor gezielt eingesetzter Massenmigration als Waffe warnte, als „rechtsextrem“ oder „Verschwörungstheoretiker“ verspottet. Jetzt spricht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen selbst im EU-Parlament von „Migration als Waffe“.
⚠️Der Unterschied: Schuld am Grenzsturm auf die spanische Exklave Ceuta sollen diesmal Russland und Weißrussland gewesen sein. Was gestern angeblich nur ein rechter Mythos war, ist heute plötzlich offizielle EU-Doktrin. Heißt der vermutete Feind doch jetzt Russland.
Als Reaktion kündigt von der Leyen einen neuen EU-Notfallrahmen an, der den Mitgliedstaaten mehr Möglichkeiten gegen instrumentalisierten Migrationsdruck geben soll.
Ob und wie streng nun die EU-Außengrenzen tatsächlich kontrolliert werden sollen, wird sich zeigen. Der Vorschlag für den Notfallplan soll Ende das Jahres vorgelegt werden.
AUF1 hat den Ausschnitt mit deutschen Untertiteln übersetzt.
