Die EU-Kommission hat die patriotische Bürgerinitiative des „Save Europe Act“ endgültig zurückgewiesen. Die Ziele der Petition: eine wirksame Grenzsicherung und die Umkehr von Migrationsbewegungen. Doch die Kommission lehnte die Positionen als „mit den europäischen Werten unvereinbar“ ab. In der Antwort heißt es etwa wörtlich: „Das vorgeschlagene Moratorium würde auf der Grundlage von Rasse und ethnischer Herkunft diskriminieren.“ Und weiter: „Respekt vor nationalen Identitäten autorisiert keine Maßnahmen, die mit den grundlegenden Werten der Union nicht kompatibel sind.“

Autor Martin Sellner, neben der Aktivistin Eva Vlaardingerbroek einer der Initiatoren, kommentierte die Ablehnung der Kommission wörtlich: „Die EU ist ein Freiluftgefängnis, mit einem Todesurteil für alle europäischen Völker.“

Die Kommission ignoriert damit die Stimmen von bereits mehr als 600.000 Europäern, die sich für Rückführungen aussprechen. Die Petition kann noch unterzeichnet werden.